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Bereich: Kautschuk
  • Verfasst am 11.08.2010 - Wirtschaft
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Patentstreit zwischen Flexsys und Sinorgchem beigelegt

Zum Abschluss eines fünfjährigen Rechtsstreits hat das US-Bezirksgericht in Ohio, USA; ein rechtskräftiges Urteil zur Nichtverletzung der Patente von Flexsys America L. P. durch Sinorgchem gefällt.

Flexsys hatte ursprünglich im Januar 2005 Beschwerde wegen einer angeblichen Patentverletzung durch Sinorgchem eingereicht. Kurz darauf hatte Flexsys im Februar 2005 die Untersuchung nach Paragraph 337 einer Patentverletzung durch Sinorgchem bei der US International Trade Commission (ITC) beantragt. Die Untersuchung der ITC stellte bereits 2009 fest, dass Sinorgchem die strittigen Patente nicht verletzt. Da beide Patentstreitigkeiten zu Gunsten von Sinorgchem abgeschlossen wurden ist sichergestellt, dass das Unternehmen seine Produkte uneingeschränkt auf dem US-amerikanischen Markt sowie weltweit anbieten kann.


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