Werden wir staatenlos?

von Frank Ananda Gupta

Lange habe ich mir Gedanken darüber gemacht, ob ein doch eher politisches Editorial in den Rahmen einer technischen Fachzeitschrift passt oder nicht. Den Ausschlag es zu tun, hat ein Vortrag von Dr. Thomas Gauly gegeben, der beim BASF Ateliertreff, der traditionell am Vorabend der VDI-Automobiltagung in Mannheim stattfindet, gehalten wurde. Thema des Vortrags war das teilweise gestörte Verhältnis von Politik und Wirtschaft. In diesem Editorial möchte ich nun kurz das Verhältnis zwischen Volk und Staat anreißen.

Sicherlich können Sie sich an die Montagsdemos erinnern, die vor knapp 20 Jahren das Ende des Staates DDR eingeläutet haben. Der bekannteste Schlachtruf der Demonstranten damals war: „Wir sind das Volk!“

Meine etwas ketzerische Frage lautet nun: „Sind wir noch ein Staat?“

Ist nicht „wir hier unten sind das Volk, die da oben, die Regierenden, sind der Staat“ das Gefühl, das viele Menschen in diesem Land haben?

Als Staat wird allgemein definiert: „eine politisch-rechtliche Ordnung, die eine Personengemeinschaft auf der Grundlage eines Staatsvolkes innerhalb eines räumlich abgegrenzten Gebietes zur Sicherstellung gemeinsam bestimmter Zwecke oder Ziele auf Dauer bindet und einer souveränen Herrschaftsgewalt unterwirft“.

Aus dieser Definition möchte ich einen Teil näher beleuchten und die Frage stellen: „Haben wir als Volk noch genügend gemeinsame Zwecke und Ziele, die wir verfolgen?“

Ein Indiz zur Beantwortung dieser Frage ist meiner Ansicht nach das oft bemühte Schlagwort der mangelnden Steuergerechtigkeit vor dem Hintergrund des Gefühls: „Ich leiste mehr für den Staat als ich von ihm an Leistung zurückbekomme. Mein Geld wird vom Staat für Zwecke ausgegeben die nicht die meinen sind.“ Dies führt zu einer Staatsverdrossenheit.

Weil kaum noch gemeinsam bestimmte Ziele verfolgt werden, versucht jeder, soviel wie möglich vom zu verteilenden Kuchen für sich zu ergattern und zu behalten. Dabei ist es die gleiche Einstellung, die einen hoch bezahlten Manager in Steueroasen wie Liechtenstein treibt, einen Geschäftsmann das romantische Dinner mit seiner Frau in einem teuren Restaurant als Geschäftsausgaben absetzen lässt, oder die einen kleinen Handwerker „mal eben nen Hunni“ schwarz nebenher verdienen lässt.

Eine Zunahme der Wertigkeit individueller Einzelinteressen gegenüber Gemeinschaftsinteressen führt somit zwangsläufig zur Aufsplitterung der Gesellschaft und damit einhergehend zur Aufsplitterung der politischen Parteienlandschaft. Dies hat aber zur Folge, dass immer weniger der politische Konsens gefunden werden kann und damit Ziele nicht erreicht werden können. Was wiederum zu noch mehr Staatsverdrossenheit und so zu weiterer egoistischer Durchsetzung von Partikularinteressen führt.

Ich hoffe, dass wir aus diesem Teufelskreis gemeinsam ausbrechen können.

Mit besten Grüßen

F. A. Gupta